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Anbieter im Sinne des TMG bzw. RStV ist die
Stadt Balve (Website-Betreiber)
Bürgermeister Hubertus Mühling
Widukindplatz 1
58802 Balve
Fon: 02375 / 926-0
Fax: 02375 / 926-160
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Die Stadt Balve ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch Bürgermeister Hubertus Mühling. Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG): Hubertus Mühling (Anschrift wie oben).

Umsatzsteuer- Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz (UStG): 12/55/78/238

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Inhalte und Haftungsausschluss bei Querverweisen

Wir sind als Website-Betreiber und Inhaltsanbieter (Content provider) für die "eigenen Inhalte", die wir zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis halten wir insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte sind wir nur dann verantwortlich, wenn wir von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis haben und es uns technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

"Links"

Bei "Links" handelt es sich stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Wir haben bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Wir sind aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die wir in unserem Angebot verweisen, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn wir feststellen oder von anderen darauf hingewiesen werden, dass ein konkretes Angebot, zu dem wir einen Link bereitstellen, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, werden wir den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit uns dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von unserer Homepage von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Die Einrichtung eines Hyper- und eines Inline-Links von anderen Webseiten auf unsere Website ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung wird ausdrücklich untersagt. Insbesondere ist es unzulässig, unsere Website oder deren Inhalte mittels Hyperlink in einem Teilfenster (Frame) einzubinden oder darzustellen.

Benutzungsregeln

Zu zahlreichen Seiten, insbesondere Informationsangeboten, besteht ein unentgeltlicher und freier Zugang für Interessenten. Für diese frei nutzbaren Seiten übernehmen wir keine Verantwortung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte.

Der Abruf der bereitgehaltenen Informationen darf nur in einer Weise geschehen, der die Nutzung unseres Online-Angebotes durch die übrigen Besucher nicht wesentlich beeinträchtigt.

Bildlizenzen

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Kommunikation: E-Mail

Elektronische Kommunikation per E-Mail mit der Stadt Balve - Eingeschränkte Zugangseröffnung nach § 3 a VwVfG
Die Stadt Balve bietet Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach §3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW).

Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Die Stadt Balve hat diesen Zugang nach Maßgabe der folgenden technischen Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation teilweise eröffnet.

Bitte beachten Sie, dass die Kommunikation per E-Mail über das Internet – technisch gesehen – unsicher ist. Vertrauliche oder personenbezogene Inhalte sind zum Versand per E-Mail nicht zu empfehlen.

Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Balve und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z.B. anderen Behörden.
Unberechtigte Dritte können Kenntnis vom Inhalt von E-Mails nehmen und diese sogar manipulieren.

Hilfe bei Fragen zur Zulässigkeit der elektronischen Zusendung
Sollten Sie nicht sicher sein, ob Ihr Anliegen auf elektronischem Wege zulässig oder verarbeitbar ist, setzen Sie sich bitte vorher mit der zuständigen Sachbearbeiterin oder – nur bei technischen Fragen – mit Herrn Martin unter der Telefonnummer (02375) 926 – 127 in Verbindung.

Städtische E-Mail-Adresse für rechtserhebliche elektronische Kommunikation
Bei den nachfolgenden Regelungen wird zwischen E-Mails mit und ohne rechtserheblichen Inhalt unterschieden.
Für die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation per E-Mail im Sinne des Verwaltungsverfahrensgesetzes ist folgende E-Mail-Adresse eingerichtet:
post(@)balve.de

Bitte verwenden Sie ausschließlich diese E-Mail-Adresse für Verwaltungsverfahren gem. § 3a VwVfG.

Weitere E-Mail-Adressen für elektronische Kommunikation ohne Rechtserheblichkeit
Darüber hinaus finden Sie in unserem Internetangebot weitere E-Mail—Adressen einzelner Dienststellen oder Personen. Diese Mailadressen stellen keinen offiziellen Maileingang dar und bewirken keinen rechtsverbindlichen Zugang. Bitte nutzen Sie diese Adressen nur für E-Mails des einfachen „Tagesgeschäftes“, die keine Rechtsverbindlichkeiten und Rechtsfolgen nach sich ziehen (sollen).
Sollten Sie auf diesem Wege Terminvereinbarungen vornehmen oder einfache, vielleicht sogar zeitgebundene Erklärungen abgeben wollen, wird empfohlen, sich den Empfang bestätigen zu lassen.

Zugelassene Dateiformate für Dateianhänge ("Attachments")
Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Verwaltung nicht alle auf dem Markt verfügbaren Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann.

Folgende Dateiformate werden in Balve verarbeitet:

  • Adobe Acrobat ab Version 4 (pdf),
  • RichTextFormat (rtf),
  • Microsoft Word  (doc, docx),
  • Microsoft Excel (xls, xlsx),
  • Text (txt)
  • Bilddateien (jpg, tif, bmp, png)
  • Komprimierte Dateien (nur zip)

jeweils ohne Makros (diese Liste wird laufend aktualisiert).

Für alle anderen Formate gilt: Ein rechtlicher Zugang Ihrer Erklärung erfolgt nicht, eine Rechtsverbindlichkeit entsteht nicht.
Verwenden Sie abweichende Dateiformate, so kann die Mail ggf. nicht bearbeitet werden.

Größenbeschränkung für E-Mails
Die Größe der annehmbaren E-Mails ist beschränkt auf 10 Mbyte. Bitte nutzen Sie Komprimierprogramme (nur zip-Format), um eventuell vorhandene Dateianhänge zu verkleinern, damit die Datenübertragung schnell und effizient verlaufen kann.

Rückmeldung bei E-Mails, die nicht hier verarbeitet werden können
Sofern eine E-Mail nicht verarbeitbar ist, werden Sie durch den Empfänger soweit möglich darüber informiert. Dieser Fall kann z.B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden.

Keine Unterstützung von Signaturen
Entsprechend §3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes NRW kann eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform in vielen Fällen durch die so genannte „elektronische Form“ ersetzt werden.

Leider kann die Stadt Balve zurzeit noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit prüfen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einer Schriftformerfordernis unterliegen, nicht in elektronischer Form übersenden können. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen bis auf weiters auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.

Realisierung

cm city media GmbH
Kirchgasse 4/1
74426 Bühlerzell

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