Ausschüsse

Zur Erledigung der anfallenden Aufgaben im Zuständigkeitsbereich der Stadt Balve sind Ausschüsse gebildet worden. Die Ausschüsse haben die Aufgabe, in dem Geschäftsbereich, der sich aus ihrer Bezeichnung oder aus dem Gesetz ergibt, alle Angelegenheiten zu beraten bzw. zu beschließen, die nicht Geschäfte der laufenden Verwaltung sind.

Sie haben Entscheidungsbefugnisse in den Fällen, in denen sie ihn durch Gesetz, Satzung, Beschluss des Rates sowie durch die Zuständigkeitsordnung für den Rat der Stadt Balve und seine Ausschüsse vom 24.03.2010 in der Fassung des Ratsbeschlusses vom 04.11.2020.

 

In der Stadt Balve gibt es folgende Ausschüsse:

Haupt- und Finanzausschuss

Der Haupt- und Finanzausschuss ist für alle Angelegenheiten zuständig, die nicht einem anderen Ausschuss zugewiesen sind. Er stimmt die Arbeiten aller Ausschüsse aufeinander ab. In größeren Städten und Gemeinden gibt es einen „Hauptausschuss“ und einen „Finanzausschuss“. Bedingt durch die Größe der Stadt Balve wurden diese Ausschüsse zusammengelegt.

Ausschuss „Umwelt, Stadtentwicklung, Bau“

Dieser Ausschuss ist für alle Maßnahmen des Umwelt- und Landschaftsschutzes und der Strukturverbesserung in den Bereichen der Städtebauförderung zuständig.

Ausschuss „Ehrenamt, Schule, Digitalisierung, Soziales“

Der Zuständigkeitsbereich des Ausschusses umfasst die Angelegenheiten, welche im Namen bereits enthalten sind, aber auch Kulturangelegenheiten.

Betriebsausschuss

Die Aufgaben und Zuständigkeiten dieses Ausschusses richten sich nach den Bestimmungen der jeweils gültigen Betriebssatzung für die Stadtwerke Balve – Betriebe Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Bauhof.

Rechnungsprüfungsausschuss

Der Rechnungsprüfungsausschuss prüft die Jahresrechnungen gemäß § 101 Gemeindeordnung.

Wahlprüfungsausschuss

Der Ausschuss prüft das Wahlergebnis der Kommunalwahl gem. § 40 Kommunalwahlgesetz.